Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
Allgemeine Geschäftsbedingungen
(1) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, die über die Plattform (nachstehend auch Webseite) https://booking.thomashuebl.com/ oder booking.sharingthepresence.com
zwischen
Sharing the Presence GmbH, Amtsgericht Oldenburg, HRB 203213, Wardenburger Str. 24, 26203 Wardenburg, Tel. 04407 716094, Fax. 04407 716095, E-Mail: info@innerscience.info, www.innerscience.info
– im Folgenden auch „Anbieter“ genannt –
und den in § 2 dieser AGB bezeichneten Kunden (im Folgenden auch „Teilnehmer“ genannt) abgeschlossen werden.
(2) Diese AGB gelten ausschließlich. Maßgebend ist die zum Zeitpunkt der Anmeldung jeweils gültige Fassung.
§ 2 Vertragsschluss, Vertragsgegenstand
(1) Der Teilnehmer kann über die Webseite des Anbieters Angebote (z.B. Kurse, Trainings, Programme) auswählen und, soweit vorhanden, diese über einen Button in einem so genannten Warenkorb sammeln. Die auf der Webseite dargestellten Angebote des Anbieters stellen kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Vertrages im Rechtssinne dar. Erst mit Bestätigung des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ oder eines vergleichbaren Buttons gibt der Kunde einen verbindlichen Antrag zum Vertragsschluss mit dem jeweils ausgewählten Inhalt des Angebots des Anbieters ab. Vor dem Absenden der Anmeldung kann der Kunde die Daten jederzeit einsehen und ändern.
(2) Der Teilnehmer erhält daraufhin vom Anbieter eine Bestätigung der Anmeldung per E-Mail, in der die Bestellung des Teilnehmers nochmals aufgeführt wird und die der Teilnehmer über die Funktion „Drucken” ausdrucken kann. Mit Zugang der vorgenannten Anmeldebestätigung beim Teilnehmer nimmt der Anbieter den Antrag des Teilnehmers auf Vertragsschluss an. In der Anmeldebestätigung wird der Inhalt der Bestellung zusammengefasst. In der die Anmeldebestätigung übermittelnden E-Mail oder in einer separaten E-Mail erhält der Teilnehmer auch den Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Widerrufsbelehrung). Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert und ist dem Teilnehmer zugänglich.
(3) Der Vertragsschluss erfolgt in den Sprachen Deutsch oder Englisch.
§ 3 Preise, Zahlungsbedingungen
(1) Alle Preise, die auf der Website des Anbieters angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.
(2) Anreise und Übernachtung zu den Angeboten des Anbieters sind im Preis nicht enthalten, sofern nicht ausdrücklich abweichend geregelt. Sofern auf der Webseite auf Übernachtungsmöglichkeiten gegebenenfalls einschließlich Preisen angegeben sind, stellt dies kein Angebot des Anbieters dar, sondern eine unverbindliche Information. Insbesondere folgt hieraus keine Verpflichtung des Anbieters, entsprechende Zimmerkontingente für die Teilnehmer vorzuhalten. Ein Übernachtungsvertrag ist, sofern nicht ausdrücklich etwas Abweichendes angegeben ist, mit der jeweiligen Unterkunft direkt abzuschließen. Die vertraglichen Bedingungen und Konditionen, einschließlich der Preise und Verfügbarkeit, sind ausschließlich zwischen dem Teilnehmer und der jeweiligen Unterkunft zu regeln. Der Anbieter übernimmt hierfür keine Haftung und ist nicht für die Durchführung oder Erfüllung des Übernachtungsvertrages verantwortlich.
(3) Die Seminargebühr für Angebote des Anbieters (z.B. Kurse, Trainings, Programme oder sonstige Veranstaltungen) ist mit Zugang der Anmeldebestätigung gem. § 2 Abs. 2 dieser AGB sofort fällig und zu zahlen.
(4) Die Seminargebühr kann nach Wahl des Teilnehmers per Sofortüberweisung, SEPA- Lastschriftverfahren, per Kreditkarte oder per PayPal bezahlt werden. Voraussetzung für den SEPA- Lastschrifteinzug von Zahlungen ist das Einverständnis des Teilnehmers zur Abbuchung von einem Konto bei einer Bank/Sparkasse mit Sitz im SEPA-Raum und die Anweisung der Bank/Sparkasse, die SEPA- Lastschrift einzulösen (SEPA-Mandat). Im Fall der Zahlung per SEPA-Lastschriftverfahren oder Kreditkarte wird das Konto des Teilnehmers frühestens zu dem vorstehend in Abs. 3 geregelten Zeitpunkt belastet. Eine erteilte Einzugsermächtigung gilt bis auf Widerruf auch für weitere Buchungen.
§ 4 Gesundheitliche Verfassung des Teilnehmers, Mitteilungspflicht und Kündigungsrecht bei Änderungen
(1) Ungeachtet des Vertragsschlusses ist der Anbieter unter Anwendung billigen Ermessens berechtigt, die Teilnahme an seinen Angeboten von der gesundheitlichen Verfassung des Teilnehmers sowie von dessen Angaben hierüber in einem Gesundheitsfragebogen des Anbieters abhängig zu machen. Die Kündigungsrechte des Anbieters aus § 6 Abs. 3 bleiben hiervon unberührt.
(2) Macht der Teilnehmer keine, unvollständige oder wissentlich falsche Angaben in dem vom Anbieter gestellten Gesundheitsfragebogen, ist der Anbieter zur fristlosen Kündigung des Vertrags berechtigt. Weitere Rechte des Anbieters bleiben vorbehalten.
(3) Der Teilnehmer ist verpflichtet, dem Anbieter bis zur vollständigen Vertragsdurchführung Änderungen seiner Angaben in dem Gesundheitsfragebogen unverzüglich dem Anbieter mitzuteilen. Sollte durch diese Änderungen die gesundheitliche Eignung des Teilnehmers gemäß Absatz 1 nicht mehr gegeben sein, behält sich der Anbieter das Recht vor, den Vertrag zu kündigen. Weitere Rechte des Anbieters bleiben davon unberührt.
§ 5 Stornierungsrecht des Teilnehmers
(1) Der Vertrag kann vom Teilnehmer in Textform (z.B. per E-Mail, Fax oder Brief) bis spätestens einen Werktag vor dem Tag des Veranstaltungsbeginns kostenfrei storniert werden. Als Werktage gelten hierbei ausschließlich alle Tage von Montag bis Freitag, außer gesetzlichen Feiertagen am Veranstaltungsort. (Beispiele: Findet die Veranstaltung an einem Samstag, Sonntag oder Montag statt, muss die Stornierung bis spätestens Donnerstag, 24.00 Uhr, erfolgen. Findet die Veranstaltung an einem Dienstag statt, muss die Stornierung bis spätestens Freitag, 24.00 Uhr, der Vorwoche erfolgen.)
(2) Geht eine Stornierung dem Anbieter später zu, kann er bei Vorliegen eines wichtigen Grundes beim Teilnehmer die Seminargebühr nach billigem Ermessen um bis zu 50 Prozent reduzieren; ohne wichtigen Grund wird die volle Seminargebühr berechnet.
(3) Erscheint ein Teilnehmer nicht zur Veranstaltung oder verlässt diese vorzeitig, wird die volle Seminargebühr berechnet.
(4) Gesetzliche Rücktrittsrechte, das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund sowie das gesetzliche Widerrufsrecht bleiben von den Regelungen der Absätze 1 bis 3 unberührt.
§ 6 Absage von Veranstaltungen (Rücktritt), Kündigung und Ausschluss von Teilnehmer
(1) Der Anbieter behält sich vor, die Veranstaltung wegen zu geringer Nachfrage bzw. Teilnehmerzahl (weniger als 20 Teilnehmer) bis spätestens zehn Tage vor dem geplanten Veranstaltungstermin oder aus Gründen höherer Gewalt, wie etwa der plötzlichen Erkrankung des Referenten, wegen unverschuldeter kurzfristiger Verhinderung oder unverschuldeten Nichterscheinens des Referenten ohne Möglichkeit des Einsatzes eines Ersatzreferenten abzusagen. Bereits vom Teilnehmer entrichtete Teilnahmegebühren werden zurückerstattet. Der Teilnehmer wird von der Verhinderung und von der Rückerstattung jeweils unverzüglich informiert. Kann die Veranstaltung nur teilweise nicht stattfinden, ist das Entgelt nach dem Verhältnis der zum Zeitpunkt der Absage der Veranstaltung bereits erbrachten Teilleistung zum Gesamtumfang der vertraglich vorgesehenen Leistung geschuldet, es sei denn, dass die Berechnung der erbrachten Teilleistung für den Teilnehmer unzumutbar wäre, insbesondere wenn die erbrachte Teilleistung für den Teilnehmer ohne Wert ist. Bei Absage einer Online-Veranstaltung wird der Teilnehmer über Ersatztermine oder Alternativen informiert.
(2) Für Schäden, die dem Teilnehmer durch eine Absage des Anbieters entstehen, kommt der Anbieter nur unter den Voraussetzungen und in den Grenzen der Bestimmungen des Abschnitts „Haftungsausschluss und -beschränkung“ (§ 9 dieser AGB) auf.
(3) Der Anbieter ist berechtigt, den Vertrag mit dem Teilnehmer aus wichtigem Grund zu kündigen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere in folgenden Fällen vor:
- bei begründeten Zweifeln an der gesundheitlichen Eignung eines Teilnehmers zur Teilnahme an einer Veranstaltung; dies gilt insbesondere bei psychischen Erkrankungen, der Einnahme von Medikamenten oder dem Konsum von Drogen oder Rauschmitteln, die eine Gefahr für den Teilnehmer oder andere nicht ausschließen lassen;
- bei gemeinschaftswidrigem Verhalten in Veranstaltungen trotz vorangegangener Abmahnung und Androhung der Kündigung durch den Referenten oder den Anbieter, dies insbesondere bei Störung der Durchführung der Veranstaltung durch Lärm- und Geräuschbelästigungen oder durch querulatorisches Verhalten;
- bei Ehrverletzungen aller Art gegenüber dem Referenten, anderen Teilnehmern, dem Anbieter oder dessen Erfüllungsgehilfen;
- bei Diskriminierung von Personen wegen ihrer Rasse oder ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität
- bei Missbrauch der Veranstaltung für parteipolitische, weltanschauliche oder agitatorische Zwecke.
(4) Anstelle einer Kündigung kann der Anbieter den Teilnehmer auch von seinem (des Anbieters) Angebot (z.B. Kurse, Trainings, Programme oder sonstige Veranstaltungen) ganz oder teilweise ausschließen. Der Vergütungsanspruch des Anbieters wird durch eine solche Kündigung oder durch einen solchen Ausschluss nicht berührt.
§ 7 Onlineteilnahme
(1) Umfasst das Angebot des Anbieters – je nach Kapazität und Art der Veranstaltung – die Möglichkeit, an der jeweiligen Veranstaltung per sog. Live-Stream (Hören und Sehen) oder Webkonferenz (zusätzlich aktive Teilnahme per Mikrofon je nach Kapazität und Art der Veranstaltung) teilzunehmen, so steht dem Teilnehmer der Live-Stream bzw. die Webkonferenz, soweit nichts anderes vereinbart ist, ab Beginn und für die jeweilige Dauer der Veranstaltung zur Verfügung. Die Kursgebühr beinhaltet in diesem Fall, sofern nichts anderes vereinbart ist, den Online-Zugang zum gebuchten Angebot für die Dauer der Veranstaltung. Der Anbieter behält sich das Recht vor, technische Änderungen oder Anpassungen vorzunehmen, um die Qualität und Verfügbarkeit der jeweiligen Online-Veranstaltungen zu gewährleisten.
(2) Die Schaffung der für die Nutzung des Angebots erforderlichen Voraussetzungen – insbesondere eine ausreichende Internetverbindung, die Verwendung eines aktuellen Internetbrowsers, ein funktionsfähiger Lautsprecher und gegebenenfalls ein Mikrofon – obliegt dem Teilnehmer. Der Anbieter übernimmt keine Haftung für technische Probleme, die auf die Ausstattung oder Internetverbindung des Teilnehmers zurückzuführen sind.
§ 8 Änderungsvorbehalte
Der Anbieter ist berechtigt, notwendige inhaltliche und organisatorische Änderungen oder Abweichungen vor oder während einer Veranstaltung aus triftigem Grund vorzunehmen, soweit diese den Inhalt der angekündigten Veranstaltung nicht wesentlich ändern und dem Teilnehmer zumutbar sind. Ferner ist der Anbieter berechtigt, die vorgesehenen Referenten im Bedarfsfall (z.B. bei Krankheit, Unfall und sonstiger Verhinderung) durch andere, hinsichtlich des angekündigten Themas vergleichbar qualifizierte Personen zu ersetzen, es sei denn, dass der Wechsel dem Teilnehmer nicht zumutbar ist. Der Anbieter wird den Teilnehmer über wesentliche Änderungen und den Einsatz anderer Referenten unverzüglich informieren.
§ 9 Haftungsausschluss und -beschränkung
(1) Ansprüche des Teilnehmers auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Teilnehmers aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder wegen Nichteinhaltung einer vom Anbieter gegebenen Garantie oder wegen arglistig verschwiegener Mängel sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf.
(2) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
(3) Die Einschränkungen des Abs. 1 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
§ 10 Urheberrecht, allgemeines Persönlichkeitsrecht Recht am eigenen Bild
Die Angebote des Anbieters (z.B. Kurse, Trainings, Programme oder sonstige Veranstaltungen) sind geschützt und dürfen nicht, auch nicht auszugsweise ohne Einwilligung des Anbieters in Bild und/oder Ton mitgeschnitten (insbesondere gefilmt), vervielfältigt oder verbreitet werden. Ebenso ist es unzulässig, dass in den Veranstaltungen gesprochen Wort maschinell in geschriebenen Text umzuwandeln (transkribieren). Der Anbieter behält sich sämtliche Rechte vor. Die Rechte Dritter, insbesondere der Referenten, bleiben hiervon unberührt.
§ 11 Keine Erbringung von Behandlungsleistungen
(1) Der Vertrag zwischen dem Anbieter und dem Teilnehmer hat ausdrücklich nicht zum Gegenstand, physisches oder psychisches menschliches Leid zu lindern oder dessen Ursache zu beheben. Die Angebote des Anbieters (z.B. Kurse, Trainings, Programme oder sonstige Veranstaltungen) haben ausdrücklich nicht zum Gegenstand und bezwecken nicht, Krankheiten, Leiden, Körperschäden, körperliche Beschwerden oder seelische Störungen krankhafter oder nicht krankhafter Natur zu verhüten, zu erkennen, zu heilen oder zu lindern. Insbesondere erbringt der Anbieter keine Anamnese, keine Befunderhebung, keine Diagnose, keine Therapie und auch keine individuelle Risikoprüfung des Teilnehmers.
(2) Sollte der Anbieter oder sein gesetzlicher Vertreter oder sein Erfüllungsgehilfe feststellen, dass ein Teilnehmer für die angebotenen Leistungen – insbesondere aus psychischen Gründen nicht geeignet ist, behält sich der Anbieter das Recht vor, den Vertrag zu kündigen. In diesem Fall wird die Seminargebühr anteilig erstattet.
§ 12 Schlussbestimmungen
(1) Ist der vertragsschließende Teilnehmer im Sinne der §§ 1 und 2 dieser AGB keine natürliche Person, gelten die Regelungen der §§ 4, 6 (3) und 7 bis einschließlich 11 dieser AGB entsprechend auch für diejenige natürliche Person, die das Angebot des Anbieters bestimmungsgemäß tatsächlich wahrnimmt.
(2) Auf das Vertragsverhältnis zwischen dem Anbieter und dem Teilnehmer findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN Kaufrechts sowie des internationalen Privatrechts Anwendung.
(3) Handelt es sich bei dem Teilnehmer um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen mit Sitz im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle zwischen dem Teilnehmer und dem Anbieter aus dem Vertrag erwachsenden Streitigkeiten der Sitz des Anbieters. Hat der Teilnehmer seinen Sitz außerhalb des Hoheitsgebiets der Bundesrepublik Deutschland, so ist der Sitz des Anbieters ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag, wenn der Vertrag oder Ansprüche aus dem Vertrag der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Teilnehmers zugerechnet werden können.
(Stand 24.07.2024)
Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die unter https://ec.europa.eu/consumers/odr zu finden ist. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle ist der Anbieter nicht verpflichtet und nicht bereit.